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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen
und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
Frank Deichmann www.bad-deluxe.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach
den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Frank Deichmann www.bad-deluxe.de sind im
Bestellformular näher ausgewiesen.
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren
Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag
berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von
5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf
höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei
Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer
berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen
und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder
Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der
Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2
Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit
bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind
ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma Frank Deichmann
vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die
Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum).
Frank Deichmann
www.bad-deluxe.de
Mittelweg 4a
02733 Cunewalde
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von
Sonderverkaufsaktionen.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Frank Deichmann www.bad-deluxe.de nicht auf den
Käufer über.
7. Gewährleistung
Frank Deichmann www.bad-deluxe.de gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich
zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu
untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach
Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel.
Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24
Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung
nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der
Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Frank Deichmann www.bad-deluxe.de hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf
kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist
zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer
Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
8. Sammelbesteller
Sammelbesteller erhalten für Bestellungen ab 500EUR Warenwert eine
Aufwandsentschädigung in Form von Artikel aus unserem Angebot. Die
Auftragsabwicklung und auch eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über
den Sammelbesteller.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Frank Deichmann www.bad-deluxe.de.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Frank Deichmann www.bad-deluxe.de
(Bautzen).
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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